Russland

Kommunistischer Kandidat für russische Präsidentschaftskandidatur zugelassen

Nikolai Charitonow von der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation, KPRF, wurde von der Wahlbehörde des Landes als Präsidentschaftskandidat für die russische Wahl im März bestätigt.
Kommunistischer Kandidat für russische Präsidentschaftskandidatur zugelassenQuelle: Sputnik © Nina Zotina

Die oberste Wahlbehörde Russlands hat am Dienstag Nikolaj Charitonow grünes Licht für die Kandidatur der Kommunistischen Partei Russlands (KPRF) gegeben, die eine der ältesten politischen Kräfte des Landes vertritt. Die Wahl ist für Mitte März angesetzt.

Charitonow ist der dritte Kandidat, dessen Antragsunterlagen von der Zentralen Wahlkommission genehmigt wurden. Am vergangenen Freitag wurden Leonid Slutsky von der alteingesessenen, nationalistischen LDPR-Partei und Wladislaw Dvankow von der relativ neuen, zentristischen Neuen Volkspartei als Kandidaten zugelassen.

Charitonow will nach eigenen Angaben die Zukunft Russlands als mächtige Nation sichern, die ihre Stärke aus ihrem multiethnischen Volk bezieht. Die Vorsitzende der Wahlkommission, Ella Pamfilowa, sicherte ihm die Unterstützung des Gremiums für seine Kandidatur entsprechend dem russischen Gesetz zu.

Acht weitere russische Bürger – darunter der amtierende Präsident Wladimir Putin, der als Unabhängiger kandidiert und weithin als Spitzenkandidat gilt – müssen noch von der Kommission zugelassen werden. Einer der Kandidaten, die noch auf ihre Zulassung warten, teilt die politische Ideologie von Charitonow, aber nicht seine Parteizugehörigkeit. Sergei Malinkowitsch wurde von den Kommunisten Russlands nominiert. Diese kleinere Partei steht der Strategie der KPRF, die nationale Politik zu beeinflussen, kritisch gegenüber.

Nach der Bekanntgabe der Annahme der Kandidatur von Charitonow gab der langjährige KPRF-Vorsitzende Gennadi Sjuganow bekannt, dass die Partei das 15-Punkte-Wahlprogramm fertiggestellt habe, welches in Kürze von der Parteiführung gebilligt werden soll. Die KPRF wurde 1990 gegründet und nimmt für sich in Anspruch, die Nachfolge der Kommunistischen Partei der Sowjetunion anzutreten. De jure war sie die einzige politische Kraft in der UdSSR während des größten Teils ihrer Geschichte. Sie war stets in der Staatsduma vertreten, obwohl ihre Stärke Mitte der 1990er-Jahre mit 157 von 450 Sitzen ihren Höhepunkt erreicht hatte und derzeit unter 60 liegt.

Mehr zum ThemaPräsidentenwahl in Russland: Mehr als eine Million Unterschriften zur Unterstützung Putins gesammelt

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.