International
Jerewan: OSZE kommt ihrer Aufgabe der Konfliktprävention nicht nach
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist nach Ansicht des armenischen Außenministers Mirsojan rückschrittlich und kommt ihrer Aufgabe, Konflikte zu verhindern, nicht nach. Das habe sich unter anderem in Bergkarabach gezeigt.
"Die OSZE, die immer noch die größte Sicherheitsorganisation der Welt ist, befindet sich in einem rapiden Verfall, in dem Mandate und Verpflichtungen, die ordnungsgemäß angenommen und gut durchdacht wurden, völlig missachtet werden", sagte Ararat Mirsojan am Donnerstag in einer Rede beim OSZE-Ministertreffen in Skopje. Der Prozess habe vor einigen Jahren begonnen, als die Organisation nicht in der Lage gewesen sei, ihre Kernaufgaben zu erfüllen: frühzeitige Reaktion und Konfliktprävention.
Dies werde so lange dauern, bis "ein gemeinsames Verständnis erreicht ist, dass Verletzungen des Völkerrechts überall auf der Welt bedingungslos verurteilt und nicht toleriert werden dürfen". Andernfalls werde "ein Gefühl der Straflosigkeit" entstehen, das zum Alltag werde.
So habe Aserbaidschan "mit der stillschweigenden Zustimmung der internationalen Gemeinschaft sein langjähriges Ziel" erreicht, das Gebiet Bergkarabach einzunehmen. "Jetzt ist das gesamte Hoheitsgebiet der Republik Armenien zum Ziel unseres Nachbarn geworden". Dies zeige, dass dieses Land kein ernsthaftes Interesse an Frieden und Stabilität in der Region habe, so der Minister. Zu den humanitären Problemen, die gelöst werden müssten, gehörten die Freilassung aller armenischen Gefangenen, die Zusammenarbeit bei der Aufklärung des Schicksals der Vermissten und der Schutz des armenischen Kulturerbes in Bergkarabach.
Armenien sei weiterhin zu Verhandlungen bereit, betonte der Minister. Für einen Friedensvertrag brauche es "aufrichtige Bemühungen aller Beteiligten und der gesamten internationalen Gemeinschaft", um die Gewalt im Südkaukasus zu beenden.
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