Kurzclips

Von der Leyen schweigt zu AfD-Wahlsieg und beruft sich auf "goldene Regel"

Der Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt hat am Montag auch die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erreicht – zumindest in Form einer Frage auf einer Pressekonferenz im grönländischen Nuuk.

 Die CDU-Politikerin sollte sich dazu äußern, ob der Erfolg sogenannter EU-skeptischer Parteien einen politischen Kurswechsel der EU notwendig mache.
 
Von der Leyen wich der Frage jedoch aus. Sie erklärte lediglich, es gehöre zur "goldenen Regel" der Kommission, regionale und nationale Wahlergebnisse grundsätzlich nicht zu kommentieren.

Mehr zum Thema — AfD-Hammer: Diese Reaktionen gehen jetzt viral

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.