International
Saluschny-Kritikerin von ihrem Posten in Werchowna Rada abberufen
Eine ukrainische Abgeordnete, die den Oberkommandierenden Waleri Saluschny kritisiert hatte, wurde von ihrem Posten im nationalen Sicherheitskomitee des ukrainischen Parlaments Werchowna Rada abberufen. Die Frau vertritt die regierende Partei Diener des Volkes.
Die stellvertretende Leiterin des Werchowna-Rada-Komitees für nationale Sicherheit, Verteidigung und Aufklärung Marjana Besuglaja ist von ihrem Posten abberufen worden. Dies teilte der Abgeordnete Wadim Iwtschenko mit. Iwtschenko wird vom TV-Kanal My – Ukraina zitiert:
"Das Komitee für Verteidigung und Aufklärung hat beschlossen, Marjana Besuglaja von ihrem Posten als stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses abzuberufen."
Der Abgeordnete Jaroslaw Schelesnjak wiederum gab bekannt, dass "die Entscheidung fast einstimmig angenommen wurde, eine Person enthielt sich". Schelesnjak präzisierte, dass das Thema weiter bei der Sitzung der Rada behandelt werden sollte. Die Entscheidung gelte als angenommen, wenn sie von mindestens 226 Abgeordneten im Parlament unterstützt werde. Er fügte hinzu, dass es immer noch nur um die Entfernung Besuglajas vom Posten der stellvertretenden Leiterin gehe, sie werde weiterhin als Mitglied des Komitees arbeiten.
Besuglaja selbst schrieb auf Facebook, dass ein solcher Beschluss nach dem Verfahren nur durch Abstimmung im Saal der Werchowna Rada gefasst werden dürfe. Inzwischen erklärte die Abgeordnete Irina Geraschtschenko, dass das Komitee auch beabsichtige, Besuglaja von ihrem Posten als Leiterin des Unterkomitees für Aufklärungsfragen abzuberufen.
Im November 2023 hatte der ukrainische Abgeordnete Alexei Kutscherenko einen Antrag an die Leitung des Parlaments gestellt, Besuglaja ihres Amtes wegen der Kritik am Oberkommandierenden der ukrainischen Streitkräfte Waleri Saluschny zu entheben.
Zuvor hatte Besuglaja erklärt, dass Saluschny und der gesamte Generalstab der ukrainischen Truppen für das Fehlen eines Plans zur Fortsetzung der Kämpfe und für das Scheitern der Gegenoffensive bestraft werden sollten. Ihrer Meinung nach "sollte eine solche Führung zurücktreten". Die Beamtin gehört zu Selenskijs Partei Diener des Volkes.
Der Parlamentarier und Mitglied des oben genannten Komitees Fjodor Wenislawski kommentierte Besuglajas Kritik an der ukrainischen militärischen Leitung mit den Worten, dass ihr Aufenthalt im ukrainischen Parlament die nationale Sicherheit der Ukraine bedrohe.
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