Um Abschiebungen nach Afghanistan vorzubereiten: Taliban in Deutschland angekommen

Vertreter der afghanischen Taliban sind derzeit in Deutschland, um die Abschiebung nach Afghanistan zu erleichtern. Im kommenden Monat sollen sie bei der Ausstellung von Dokumenten helfen, die bei Abschiebungen anerkannt werden sollen.

Drei Diplomaten der afghanischen Taliban sind einem Bericht des NDR zufolge am Mittwoch nach Deutschland eingereist, um in Zusammenarbeit mit den Behörden Abschiebungen von Afghanen vorzubereiten. Den drei Männern seien in der deutschen Vertretung in Katar Visa für 30 Tage ausgestellt worden, berichtete der Sender am Freitagabend. Derzeit halten sie sich demnach in der afghanischen Botschaft im Berliner Stadtteil Grunewald auf.

Das Auswärtige Amt bestätigte laut dem NDR die Anwesenheit der Taliban in Deutschland und dass dies im Zusammenhang mit weiteren Abschiebungen afghanischer Staatsbürger nach Afghanistan stehe. Demnach handelt es sich um ein "technisches Unterstützungsteam", das die Voraussetzungen dafür schaffen soll, dass in den afghanischen Vertretungen in Deutschland Dokumente ausgestellt werden können, die die Taliban anerkennen.

Bereits im vergangenen Jahr waren zwei Konsularbeamte der Taliban nach Deutschland eingereist. Einer von ihnen leitet nach NDR-Informationen mittlerweile faktisch die afghanische Botschaft in Berlin, ein zweiter das Generalkonsulat in Bonn.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hatte nach einer Abschiebung Ende Juli erklärt, man werde sich bei den Rückführungen nach Afghanistan nicht mehr ausschließlich auf Straftäter und Gefährder beschränken. Vielmehr werde man, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, ab sofort auch andere Ausreisepflichtige dorthin abschieben. Zuletzt hatte es Anfang der Woche einen Abschiebeflug nach Kabul mit 23 Männern gegeben.

Die Bundesregierung erkennt die Taliban-Regierung in Kabul zwar nicht offiziell an, ist aber in Kontakt mit ihr. Die weitgehende Übernahme der diplomatischen Vertretungen in Deutschland hat Berlin ermöglicht – anders als etwa in Österreich und zahlreichen anderen Staaten. Treibende Kraft ist dabei Dobrindt, um mehr Abschiebungen durchführen zu können.

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