Europa

Überraschungsbesuch: Bundespräsident Steinmeier trifft Selenskij in Kiew

Noch am 20. Oktober hatte das BKA aufgrund der Gefahrenlage empfohlen, die geplante Reise des Bundespräsidenten in die Ukraine zu verschieben. Nun erreichte Steinmeier in den frühen Morgenstunden per Zug die ukrainische Hauptstadt.
Überraschungsbesuch: Bundespräsident Steinmeier trifft Selenskij in Kiew© Michael Kappeler

Nach mehreren Anläufen wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij in Kiew treffen. Im Laufe des Tages, voraussichtlich am frühen Abend, kommt es zum Zusammentreffen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem, "mit eigenen Augen sich einen Überblick über die Zerstörungen durch die russischen Angriffe zu verschaffen", schreibt die Nachrichtenagentur dpa.

Nach seiner Ankunft teilte Steinmeier am Dienstagmorgen den anwesenden Journalisten mit:

"Meine Botschaft an die Ukrainerinnen und Ukrainer ist: Wir stehen nicht nur an Eurer Seite. Sondern wir werden die Ukraine auch weiterhin unterstützen – wirtschaftlich, politisch und auch militärisch."

Die Ukraine erwartet laut der Welt weitere "beträchtliche Finanzhilfen von der EU". Der Wirtschaftsberater von Präsident Selenskij, Alexander Rodnjanskij, wird bezüglich deutscher Unterstützung mit den Worten zitiert:

"Wir brauchen jeden Monat vier bis fünf Milliarden Dollar für unseren Haushalt. Wir glauben, dass Deutschland etwa 500 Millionen Dollar pro Monat übernehmen könnte, vor allem mit Blick auf das Jahr 2023."

Bundespräsident Steinmeier erinnert in einer Botschaft an die deutschen Bürger:

"Vergessen wir nicht, was dieser Krieg für die Menschen hier in der Ukraine bedeutet, wie viel Leid, wie viel Zerstörung herrscht. Die Menschen in der Ukraine brauchen uns."

Steinmeier schaue laut dpa "wie viele Deutsche voller Bewunderung auf die Menschen hier in der Ukraine". Der Bundespräsident ist erstmals seit dem Beginn des Krieges am 24. Februar in der Ukraine. Nach einer Ausladung seitens Selenskijs Mitte April erfolgte zum Ende der letzten Woche noch eine Reisewarnung des Bundeskriminalamts (BKA).

Die Behörde hätte "in den letzten Monaten zahlreiche Reisen von Schutzpersonen in die Ukraine vorbereitet und vor Ort mit Personenschützern begleitet", hieß es auf Twitter. Der jetzige Besuch gilt daher als überraschend, da das BKA "angesichts der aktuellen Gefahrenlage" empfohlen hatte, die geplante Reise des Bundespräsidenten in die Ukraine vorerst zu verschieben.

"Mir war es wichtig, gerade jetzt in dieser Phase der Luftangriffe mit Drohnen, Marschflugkörpern und Raketen ein Zeichen der Solidarität an die Ukrainerinnen und Ukrainer zu senden", erklärte Steinmeier zur Motivation seiner Reise nach Kiew. 

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Am 24. Februar kündigte der russische Präsident Wladimir Putin an, gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine militärische Spezialoperation in der Ukraine zu starten, um die dortige Bevölkerung zu schützen. Die Ziele seien, die Ukraine zu entmilitarisieren und zu entnazifizieren. Die Ukraine spricht von einem Angriffskrieg. Noch am selben Tag rief der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij im ganzen Land den Kriegszustand aus.
Der Westen verurteilte den Angriff, reagierte mit neuen Waffenlieferungen, versprach Hilfe beim Wiederaufbau und verhängte Sanktionen gegen Russland.
Auf beiden Seiten des Konfliktes sind zahlreiche Soldaten und Zivilisten getötet worden. Moskau und Kiew haben sich gegenseitig verschiedener Kriegsverbrechen beschuldigt. Tausende Ukrainer sind mittlerweile aus ihrer Heimat geflohen.