Von Abdul Rahman
China hat offiziell gegen die Erwähnung Taiwans und die Bezugnahme auf angebliche "Bedrohungen durch China" im diesjährigen japanischen Verteidigungsweißbuch protestiert. Die Volksrepublik führte zudem aus, das Dokument sei ein Beweis für die zunehmende Remilitarisierung Japans, die den Frieden und die Stabilität in der Region bedrohe.
"Das Verteidigungsweißbuch 'Japan 2026' hat China erneut mit unbegründeten Anschuldigungen ins Visier genommen, die sogenannte 'chinesische Bedrohung' wieder aufgewärmt und sich mit dreisten Äußerungen zur chinesischen Region Taiwan grob in Chinas innere Angelegenheiten eingemischt", erklärte Lin Jian, Sprecher des chinesischen Außenministeriums, am 5. August auf einer Pressekonferenz.
Das diesjährige Weißbuch wurde am 4. August veröffentlicht. Das Dokument unterstreicht die angeblich wachsenden Bedrohungen für Japan und die globale Ordnung durch China und Nordkorea in der "indopazifischen" Region sowie deren angeblich zunehmende militärische Zusammenarbeit mit Russland.
Es hebt "gestiegene chinesische Verteidigungsausgaben" und die zunehmenden "militärischen Aktivitäten" Chinas rund um Taiwan und im Südchinesischen Meer hervor. Das Weißbuch verweist auf das angebliche militärische Ungleichgewicht zwischen Taiwan und China und wiederholt die Vorwürfe, China sei für die Gefährdung des Seeverkehrs verantwortlich.
"Chinas außenpolitische Haltung, seine militärischen Aktivitäten und andere Aktivitäten sind für Japan und die internationale Gemeinschaft Anlass ernsthafter Besorgnis und stellen eine beispiellose und größte strategische Herausforderung dar", heißt es im Dokument. Dabei wird betont, dass Japan bereit sein müsse, auf jede mögliche Bedrohung zu reagieren.
Der Schwerpunkt liegt auf "neuen Formen der Kriegsführung" im Kontext des Einsatzes von Drohnen, insbesondere im Ukraine-Krieg und im Krieg gegen Iran. Zudem wird die Entwicklung von Fähigkeiten sowohl auf nationaler Ebene als auch in Zusammenarbeit mit Verbündeten wie den USA und Südkorea erörtert, um sich ähnlichen Situationen zu stellen.
Revision des strategischen Ansatzes Japans
Laut dem Weißbuch strebt die Regierung unter Sanae Takaichi an, die drei strategischen Dokumente des Landes – die Nationale Sicherheitsstrategie, die Nationale Verteidigungsstrategie und das Verteidigungsausbauprogramm – noch im laufenden Jahr zu überarbeiten, um auf die "sich rasch wandelnden internationalen Sicherheitsbedingungen" zu reagieren.
Das japanische Militär müsse ein "stärkeres Bewusstsein für Dringlichkeit und Krise als je zuvor haben, um seine Verteidigungsfähigkeiten weiter zu verstärken und umzugestalten", schrieb der japanische Verteidigungsminister Shinjiro Koizumi im Vorwort.
Japan hatte in der Region einen pazifistischen Ansatz in Bezug auf die Landesverteidigung beibehalten, der im Rahmen der Nachkriegsordnung nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffen wurde. Ermutigt durch die USA haben japanische Regierungen, einschließlich der derzeitigen Takaichi-Regierung, in den letzten Jahren jedoch auf eine aggressive Remilitarisierung des Landes hingearbeitet.
Takaichi und mehrere Minister ihrer Regierung haben Erklärungen abgegeben, in denen sie China zur Bedrohung erklärten und die Notwendigkeit betonten, im Land ein stärkeres Verteidigungssystem aufzubauen, das sowohl die Produktion als auch den Transfer von Waffen, einschließlich nuklearer Waffen, umfasst.
Im vergangenen Monat hatte Verteidigungsminister Koizumi heftigen Widerspruch seitens der chinesischen Regierung wegen ähnlicher Äußerungen zur Notwendigkeit einer Änderung der drei nicht-nuklearen Prinzipien (*) des Landes hervorgerufen.
Das Weißbuch unterstreicht das Ziel der Takaichi-Regierung, den nationalen Verteidigungshaushalt auf zwei Prozent des BIP zu erhöhen und eine "robuste und nachhaltige Verteidigungsindustrie" im Land aufzubauen. Es rechtfertigt den Transfer von Waffen und Verteidigungstechnologien an Verbündete in der Region zur "gegenseitigen Hilfe".
Das Dokument gibt auch an, dass die gesamten Verteidigungsausgaben des Landes in diesem Haushaltsjahr erstmals neun Billionen Yen (rund 62 Milliarden US-Dollar) überschritten haben.
Japan hat bereits US-Militärstützpunkte und nimmt jedes Jahr an mehreren regionalen Militärübungen teil. Das Weißbuch spricht von einer weiteren Stärkung solcher Beziehungen zu den USA und anderen NATO-Mitgliedern sowie Ländern in der Region, wobei ausdrücklich China und Nordkorea ins Visier genommen werden.
Die Remilitarisierung Japans stellt eine Bedrohung für den regionalen Frieden dar
Am Mittwoch wies China japanische Versuche zurück, seine Aktivitäten in der Region als Bedrohung darzustellen, und erklärte, alle seine "durchgeführten militärischen Aktivitäten waren angemessen und legitim". China betonte erneut, das Land habe sich "der friedlichen Entwicklung verpflichtet".
Lin Jian bekräftigte die chinesische Position, dass "Japan nicht nur versäumt hat, seine militaristische Vergangenheit zu reflektieren", die Asien und der Welt in der Zwischenkriegszeit unermessliches Leid zugefügt hat, sondern auch "die Remilitarisierung immer weiter beschleunigt", unter Verletzung der eigenen Verfassung und des Völkerrechts.
Das Weißbuch und andere Maßnahmen enthüllten "die Wahrheit hinter Japans Behauptungen, eine friedliche Nation zu sein", sagte Lin und forderte die internationale Gemeinschaft auf, "in höchster Alarmbereitschaft zu bleiben" und den Versuchen, Japans militaristische Vergangenheit wiederzubeleben, Einhalt zu gebieten.
(*) Seit 1967 orientiert sich Japans Haltung gegenüber Atomwaffen an drei Prinzipien der Nichtverbreitung. Diese verpflichten Japan dazu, 1. keine Atomwaffen zu besitzen, 2. keine Atomwaffen herzustellen und 3. nicht zuzulassen, dass Atomwaffen auf japanisches Hoheitsgebiet oder in japanische Hoheitsgewässer gelangen.
Übersetzt aus dem Englischen von Olga Espín.
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